Dienstleistung:
Wir arbeiten nur zu unseren nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Sie anerkennen, wenn Sie uns Ware zum bearbeiten übergeben.
LIEFERBEDINGUNGEN DES DEUTSCHEN TEXTILREINIGUNGSGEWERBES
D1. Textilreinigung
wird sachgemäß und schonend ausgeführt.
D2. Mängel am eingelieferten Reinigungsgut
Der Textilreiniger ist nicht verantwortlich für Schäden, die durch die Beschaffenheit des Reinigungsgutes verursacht werden und die er nicht durch eine fachmännische Warenschau erkennen kann (z.B.Schäden durch ungenügende Festigkeit des Gewebes und der Nähte, ungenügende Echtheit von Färbungen und Drucken, Einlaufen, Imprägnierungen, frühere unsachgemäße Behandlung, verborgene Fremdkörper und andere veborgene Mängel). Das selbe gilt für Reinigungsgut, das nicht oder nur begrenzt reinigungsfähig ist, soweit es nicht entsprechend gekennzeichnet ist oder der Textilreiniger dies durch fachmännische Warenschau nicht erkennen kann.
D3. Rückgabe
des Reinigungsgutes erfolgt gegen Aushändigung der Auftragsbestätigung (z.B.Ticket). Andernfalls hat der Kunde seine Berechtigung zu beweisen. Der Kunde muss das Reinigungsgut innerhalb von 3 Monaten nach dem vereinbarten Liefertermin abholen. Geschieht dies nicht innerhalb eines Jahres nach diesem Termin, und ist dem Textilreiniger der Kunde oder seine Adresse unbekannt, so ist er zur gesetzlich vorgesehenen Verwertung berechtigt, es sei denn, der Kunde meldet sich vor der Verwertung. Solche Kleidungsstücke, deren Erlös die Kosten des genannten Verwertungsverfahrens nicht übersteigt, können wirtschaftlich vernünftig und freihändig verwertet werden. Der Kunde hat Anspruch auf einen etwaigen Verwertungserlös.
D4. Bei Mängel am ausgelieferten Reinigungsgut
hat der Kunde zu beweisen, dass das Reinigungsgut vom Textilreiniger bearbeitet wurde, z.B. durch Vorlage der Autragsbestätigung oder des Tickets. Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von 2 Wochen nach Rückgabe gerügt werden.
D5. Haftungsbegrenzung
Der Textilreiniger haftet für Verlust des Reinigungsgutes unbegrenzt in Höhe des Zeitwertes. Für Bearbeitungsschäden haftet der Textilreiniger nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbegrenzt in Höhe des Zeitwertes. Ansonsten ist die Haftung auf das 15-fache des Bearbeitungspreises begrenzt.
Achtung:
Unsere Haftung kann auf das 15-fache des Bearbeitungspreises begrenzt sein (siehe Nr. 5 AGB). Sie können aber unbegrenzte Haftung in Höhe des Zeitwertes, z.B. durch Abschluß einer Versicherung, vereinbaren.
Wegen des bisherigen Wortlauts der Empfehlung wird auf die Bekanntmachung Nr.30/82 vom 18. März 1982 (BAnz. Nr. 61 vom 30. März 1982) Bezug genommen.
Diese Bekanntmachung enthält keine Entscheidung über die Vereinbarkeit der Empfehlung mit dem Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-Gesetz) vom 9. Dezember 1976. Die Befugnis, nach diesem Gesetz sowie aufgrund anderer gesetzlicher Vorschriften die gerichtliche Prüfung zu verlangen, wird durch diese Bekanntmachung nicht eingeschränkt. Die vorstehende Empfehlung ist unverbindlich. Zu ihrer Durchsetzung darf kein wirtschaftlicher, gesellschaftlicher oder sonstiger Druck angewendet werden.
Ergänzende Vertragsbedingungen zur Teppichpflege
D6. Der Auftrag wird auf Grund der vorstehenden LB-DTV i.V.m den nachfolgenden Ergänzungen für Teppiche und Heimtextilien angenommen. Im Einzelfall behalten wir uns vor vom Auftrag zurückzutreten.
D7. Es sind folgende Besonderheiten zu beachten:
- Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste. Zusatzleistungen wie Spannen, Ausrüstungen oder Reparaturen werden nur nach ausdrücklicher Bestellung durchgeführt.
- Der Bearbeitungspreis wird unabhängig vom Pflegeergebnis für die Durchführung der angebotenen und bestellten Leistung erhoben. Die Flächenberechung bei runden Teppichen ist Radius x Radius x 3,14. Das Mindestmaß je Teil beträgt 0,50 m²
D8. Für nachstehende Mängel übernehmen wir keine Haftung.
- Einlaufen und Verziehen von Teppichen ist materialbedingt, evtl. wurden Kett- oder Schussfäden bei der Herstellung unterschiedlich gespannt, oder es wurde Materialien verwendet die beim Waschen unterschiedlich reagieren. Eine Maßänderung von bis zu 5% ist dabei je nach Material möglich
- Flecksubstanzen wie Gerbstoffe oder Säuren haben chemisch mit dem Fasermaterial reagiert und sind daher durch Wäsche nicht mehr zu entfernen.
- Pilzbefall im Grundgewebe kann zum Durchbrechen führen (Moder, Stockflecken)
- Mottenbefall kann eine Ablösung des Flors verursachen
- Vorhandene Defekte (z.B. Moder, Risse, geklebte oder abgetretene Kanten) können sich ausweiten
- Vorhandene, nicht entfernbare Flecken, können nach Entfernen der Allgemeinverschmutzung sichtbar werden.
- Rückstände von Reinigungsmitteln, falsche Vorbehandlung, Wasserschäden, Farbschädigungen durch Licht oder Umwelteinflüsse sowie Retuschen und Ausrüstungen von Flor oder Grundgewebe können das Warenbild verändern.
Ergänzende Vertragsbedingungen zur Lederpflege
D9. Die Lederspezialreinigung wird sachgerechnt und schonend nach dem Richtlinien RAL 926 A ausgeführt.
D10. Für nachstehende Mängel übernehmen wir keine Haftung.
- Farbveränderung; deshalb auch Mehrteiler, wie Anzüge, Kostüme etc. zusammen in die Reinigung geben.
- Einlaufen; wegen Überdehnung bei der Herstellung oder auch beim Tragen - das Leder geht bei der Reiniung in seinen Ursprung zurück.
- Farbstoffausblutung; auf Futter oder andere mitverarbeitete Materialien.
- Accessoirs; wie Knöpfe, Schließen, Polster u.a. Appplikationen und Druck können sich verändern.
- Reißfestigkeit ist nicht vorhersehbar; Das Leder kann durchbrechen
- Kleber; vom Hersteller verwendeter Kleber kann sich an- oder auflösen und nach außen durchschlagen
- Vorhandene, nicht entfernbare Flecken, können nach Entfernen der Allgemeinverschmutzung sichtbar werden.
- falsche Vorbehandlung, Farbschädigungen durch Licht oder Umwelteinflüsse sowie Retuschen können das Warenbild verändern.
D10. Paketversand : Die Warenlieferungen werden per DPD (Deutscher Paket Dienst) getätigt und sind pro Paket bis 500,- € versichert. Bei hochwertigen Bekleidungsstücken oder größeren Warenlieferungen, kann auf Kundenwunsch auch eine andere Versandart mit höherer Absicherung gewählt werden. Die daraus entstehenden Mehrkosten trägt der Kunde.